Bericht: Das Jahr der Krisenbewältigung – Der Zustand der EU am Ende des Jahres 2012; Ausblick auf das nächste Jahr

Das Ungarische Auswärtige Institut behandelt im Rahmen ihrer Veranstaltungen zahlreiche außenpolitische Themen mit berühmten Experten, Regierungsbeamten und fachkundigem Publikum. Der Vortrag, der Mitte Dezember 2012 stattfand, hatte ein aktuelles EU-politisches Thema. In meiner Forschung befasse ich mich mit mehreren Länder (die Staaten von CEFTA und BAFTA, der Donau-Region und dem Baltikum), auf die die Krise, beziehungsweise die Krisenbewältigung seitens der EU  und vor allem ihre diesbezüglichen Zukunftspläne, eine erhebliche Auswirkung haben.

            Der Vortrag wurde von J. László Kiss moderiert und zuerst hat Bálint Ódor, stellvertretender Staatssekretär verantwortlich für EU-Angelegenheiten, einen Vortrag gehalten und zunächst die drei wichtigsten Themenbereiche vorgestellt, mit denen er sich dann im Rahmen seines Vortrages eingehender beschäftigt hat. Diese Themen waren die folgenden: das Ergebnis der Krisenbewältigung durch die EU, der heutige finanzielle Zustand, sowie der Erweiterungsprozess der EU.

            Der erste angesprochene Themenbereich war die Krisenbewältigung seitens der EU. In diesem Zusammenhang äußerte Bálint Ódor, dass seit 2010  22 Ratssitzungen stattgefunden haben, von denen sich 80-95% mit der Krisenbewältigung beschäftigten. Unter diesem Gesichtspunkt betrachtet, stand das Jahr 2012 für einen Durchbruch.

            Einerseits hat die finanzielle Lage sich etwas stabilisiert, so dass in der EU eine längerfristige Problemlösung in Angriff genommen werden konnte. Andererseits wurde auch ein zweiter wichtiger Punkt, die Möglichkeit der tieferen Integration, die mit tieferer finanzieller Integration, einem gemeinsamen wirtschafpolitischem Rahmen, der Erweiterung der fiskalischen Integration sowie der Vertiefung der Legitimation einher geht, angesprochen.

            Im Vortrag wurde der Faktor der Integration angeführt, der in meiner Forschung eine wesentliche Rolle spielt und deshalb sehe ich meine Teilnahme an dieser Konferenz auch als so relevant an. Die Vertiefung der Integration soll unter anderem durch die Errichtung von gemeinsamen Kontrolleinrichtungen und deren Verstärkern zustande gebracht werden. Die  formelle Errichtung des Kontrollmechanismusses sollte bis März 2013 abgeschlossen sein, während seine Inbetriebnahme für Frühling 2014 geplant ist.  

            In Verbindung mit  den zwei weiteren Pfeilern, erwähnte der Referent, dass in dem nächsten Zeitraum die länderspezifischen Empfehlungen im Bereich der Wirtschaftspolitik verstärkt würden, was auf eine Übereinstimmung zwischen den Mitgliedstaaten und dem Rat zurückzuführen ist: Die EU stellt ihrem jeweiligen Mitgliedstaat finanzielle Hilfe zur Verfügung und dieser Mitgliedstaat führt im Gegenzug bestimmte wirtschaftliche Anordnungen durch.

            Als Endergebnis dieses Systems könnte ein gemeinsames Budget für die Eurozone zustande kommen, wodurch in der Zone die Schocks gemindert werden könnten. Nach Meinung  des Referenten steht die Eurozone vor zwei Hauptherausforderungen: mehr Haushaltsdisziplin einführen und  die Solidarität verstärken. Aber es gehen damit mehrere Probleme einher, z.B.: das Zustandebringen der realen Konvergenz, der Mangel an wirtschaftlichen Entwicklungen oder die Euroskepsis und sinkende Solidarität, was die Integration zwischen den Mitgliedstaaten abnehmen lässt.

            Der dritte größere Themenbereich war die Frage der EU-Erweiterung. Bálint Ódor stellte an mehreren Beispielen den Beitrittsprozess für  einige bestimmte Ländern dar, und betonte dabei, dass es das Ziel der EU ist, einen reibungslosen Beitrittsprozess zu gewährleisten.

            Nach dem Vortrag von Bálint Ódor stellte Attila Marján seinen Standpunkt vor. Er setzte mehrere Fragezeichen hinter die Fristen der Erfüllung von Zielen und die Möglichkeiten der Einführung von einigen Anordnungen.

            Der Vortrag führte den Fortschritt des Integrationsprozesses vor Augen, wies aber gleichzeitig auch auf die Anlässe und die hinderlichen Faktoren hin. Die Präsentation zeigte diverse Zukunftsszenarien der Union und der Rolle der mitteleuropäischen Region in ihr auf, thematisierte die Integrationsrolle der Wirtschaftskrise und sprach auch über die Bürokratie der EU sowie  ihren Einfluss  auf die wirtschaftlichen und politischen Prozesse. Der Vortrag war sehr interessant und setzte sich mit den Plänen der EU für eine wirtschaftliche Erweiterung auseinander, was sowohl auf die baltischen, aber auch die in meiner Forschung betonten mitteleuropäischen Länder größere Auswirkungen hätte, so wie dieser Vortrag auch auf meine Forschung.